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Regenbogenwald-Blog


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Kategorie: Recht klar


Bye bye Rechtsstaat


Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern.

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Kategorie: Politik · Recht klar
Tags: Gesellschaft · Lychen · Medien · Mord · Recht · Rechtsstaat · Selbstjustiz · Wendt

von dieKolumnisten, 16. Juni 2018 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Mia san auch mia – PolG-NRW


Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?

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Kategorie: Politik · Recht klar
Tags: Freiheit · Gesellschaft · Grundrechte · NRW · PolG · Polizei · Polizie · Recht · Sicherheit

von dieKolumnisten, 09. Juni 2018 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Facebook und das Urheberrecht


Til Mette, bekannter Cartoonist, Karikaturist und Maler, bat einen Facebooknutzer freundlich, seine Karikaturen nicht herunterzuladen und dann zu teilen – und stieß auf wenig Verständnis. Dabei ist er völlig im Recht und könnte ganz anders vorgehen.

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Kategorie: Recht klar
Tags: Bilder · Bildung · Gesellschaft · Kultur · Literatur · Medien · Recht · Texte · Til Mette · Urheberrecht

von dieKolumnisten, 02. Juni 2018 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Schreckgespenst DSGVO


Wer hat Angst vor der DSGVO?

Wer sich in den letzten Tagen in den sozialen Netzwerken umgesehen hat, bekommt den Eindruck, ein Großteil der Nutzer sei urplötzlich von einer paranoiden Störung befallen, deren Ursache die europäische Datenschutzgrundverordnung ist. Sind die Ängste berechtigt?

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Kategorie: Grundrecht · Politik · Recht klar
Tags: Amazon · Bildrechte · Bildung · dsgvo · ebay · Facebook · Forografen · Medien · Recht · Twitter · unformationelle Selbstbestimmung

von dieKolumnisten, 26. Mai 2018 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Indemnität und Immunität


Abgeordnete haben besondere Schutzrechte im Bereich des Strafrechts. Was es genau damit auf sich hat, erklärt unser Kolumnist Heinrich Schmitz

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Kategorie: Politik · Recht klar
Tags: Alice Weideln · GG · Immunität · Indemnität · Parlament · StGb

von dieKolumnisten, 19. Mai 2018 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Bäckereiwarteschlangen-rechtschaffenheits-überwachungsgesetz


Zur Beseitigung weiterer nicht akzeptabler Ängste in Bäckereiwarteschlangen präsentiert die Vereinigung besorgter Bäckereikunden den nachfolgenden Gesetzesentwurf und fordert die FDP auf, diesen gemeinsam mit AfD und CSU in den Bundestag einzubringen.

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Kategorie: Politik · Recht klar
Tags: AfD · Alltagsrassismus · Bäckerei · besorgte Bürger · Christian Linder · CSU · FDP · Gesellschaft · Recht

von dieKolumnisten, 14. Mai 2018 um 19:00 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Tod eines Mädchens – Reaktionen im Netz


In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des Rechtsstaats und um den Anstand in Deutschland bestellt ist.

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Kategorie: Politik · Recht klar
Tags: Gesellschaft · GG · Kandel · Medien · Recht · Rechtsstaat

von dieKolumnisten, 30. Dezember 2017 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Gefährliche Öffentlichkeitsfahndung – Soko Schwarzer Block


Die Hamburger Polizei fahndet öffentlich über eine Internetseite nach 104 Personen, die im Zusammenhang mit den G20-Krawallen verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben. Ist das in Ordnung?

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Kategorie: Recht klar
Tags: Bild · G20 · Hamburg · Medien · Öffentlichkeitsfahndung · Recht · StPO

von dieKolumnisten, 23. Dezember 2017 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Judenhass


Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und "Nie wieder". Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.

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Kategorie: Politik · Recht klar
Tags: Antisemitismus · Berlin · Gesellschaft · Judenhaß · Kultur · Muslime · Polizei · Recht

von dieKolumnisten, 16. Dezember 2017 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



Loveparade – Wahrheit und Gerechtigkeit


Am 8.12.17 begann im Düsseldorfer Kongress-Zentrum der Prozess über die Love Parade 2010, bei der 21 Menschen getötet und über 650 teils schwer verletzt wurden. Das Verfahren soll Aufklärung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit bringen. Wahrheit und Gerechtigkeit erhoffen sich die Opfer. Doch ist das überhaupt zu leisten?

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Kategorie: Recht klar
Tags: Loveparade · Prozess · Recht · Verjährung

von dieKolumnisten, 09. Dezember 2017 um 06:55 Uhr · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!



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