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Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar

Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar

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border="0" width="152" height="76" />Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an.

BERLIN taz | Die Haasenburg-Heime in Brandenburg werden nach Misshandlungsvorwürfen geschlossen. Das kündigte die Jugendministerin Martina Münch (SPD) am Mittwoch in Potsdam mit. Grundlage für ihre Entscheidung ist der Bericht einer Untersuchungskommission, die die Ministerin eingesetzt hatte und zu einem drastischen Fazit kommt. „Ich halte die Einrichtungen der Haasenburg GmbH deshalb für nicht reformierbar“, sagte Münch.

In dem Bericht heißt es, die Verfehlungen über Jahre hinweg „legen den Schluss auf Mängel nicht unerheblicher Art in der Ausübung der Aufsicht über die Haasenburg GmbH nahe“.

Die Komission empfiehlt daher: einen „Wechsel der Trägerschaft“, ein „Ausscheiden aller Führungskräfte, die länger als vier Jahre in den Einrichtungen der Haasenburg GmbH beschäftigt sind“, eine „dauerhafte Stilllegung der Einrichtung in Jessern“ sowie eine „rechtliche Prüfung, ob wegen des Verstoßes gegen Auflagen des Landesjugendamtes die Betriebserlaubnis für Einrichtungen zurückgenommen werden muss“. Der Bericht

Weiter empfiehlt sie, ehemalige BewohnerInnen der Haasenburg-Heime zu Aufarbeitungs-Workshops einzuladen. Zudem fordert die Kommission den „Aufbau einer unabhängigen Kontrollagentur zur Überprüfung der Qualität der Arbeit sowie der dazugehörigen Verwaltungstätigkeit in Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung, in Jugendämtern sowie in den zuständigen Landesbehörden“. Auch die „Einrichtung einer 'Ständigen bundesweiten Konferenz' zur Diskussion vor Ursachen, Folgen und Hilfebedarfsvarianten für Kinder und Jugendliche, die Systemgrenzen sprengen können“, wird empfohlen.

Vernichtendes Urteil

Vernichtend ist das Urteil über die behördliche Aufsicht in Brandenburg: „Nicht glaubhaft ist, dass das Landesjugendamt von Fixierungen in Einrichtungen der Haasenburg GmbH nichts gewusst hat“, schreiben die Kommissionsmitglieder und verweisen auf verschiedene Dokumente und Aussagen, die auch zuvor Teil der Berichterstattung der taz waren.

Als Konsequenz aus dem Bericht hat Ministerin Münch eine Überprüfung des Landesjugendamts angekündigt. „Die deutlichen Hinweise der Kommission zu den Versäumnissen in der Heimaufsicht machen klar, dass eine detaillierte Untersuchung der Vorwürfe notwendig ist“, sagte sie am Mittwoch. Auch der Auftraggeber selbst, das Brandenburgische Bildungsministerium, gerät in scharfe Kritik: „Nicht vermittelbar ist, dass das Fachministerium über die Zunahme der Beschwerden nicht informiert war“.

Verletzung der Grundrechte

Die Kommission fordert ein „Verbot von AAM (Anti-Aggressionsmaßnahmen, Anm. d. Red) und anderen körperlichen Zwangsmaßnahmen, wie auch einen „Alarmknopf für Jugendliche“. Zwangsmaßnahmen und Körperkontrollen sollten „nur nach richterlichem Beschluss und in Gegenwart eines Kinder- und Jugendpsychiaters erfolgen“.

Aktuell könnten keine Menschenrechtsverletzungen festgestellt werden. Die Protokolle und Aussagen Ehemaliger „weisen allerdings auf die Verletzung von Grundrechten hin“. http://www.taz.de/Heime-werden-geschlossen/!126933/"
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An dieser Stelle von uns einen herzlichen Dank an die T.A.Z. und ihren Redakteuren, die sich über Monate hinweg unermüdlich und vor allem auch uneingeschüchtert an dem Thema "Haasenburg" festgehalten haben!


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Heime werden geschlossen: Haasenburg nicht reformierbar

Eine Expertenkommission zieht eine vernichtende Bilanz über die Haasenburg-Heime. Die zuständige SPD-Ministerin kündigt die Schließung an.

WWW.TAZ.DE von Kaija Kutter


Da immer wieder Abmahnanwälte, Abmahnvereine und Fotografen unseren als mildtätig anerkannten Verein "Regenbogenwald e.V." mit unhaltbaren Forderungen zu schädigen versuchen, indem diese rechtlich eindeutige Grundlagen zu RSS-Feeds, geteilten Beiträgen und "Zueigenmachung" ignorieren, verweisen wir kommentarlos auf die Urteile des EuGH C-348/13 sowie des OLG Köln 6 W 72/16. Derartige Ansprüche erwidern wir eher lustlos.


Kategorie: Nachrichten
Tags: Haasenburg · Schliessung · TAZ
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von Newsfeed, 06.11.2013 11:07 Uhr · Teilen · Kommentieren · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!

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