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NPD agitiert gegen Asylsuchende: Zusammen gegen die Schwachen

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border="0" width="152" height="76" />Neonazis haben ein neues Rezept: Sie protestieren gegen Asylbewerberheime. Mit Erfolg, denn Hilfe bekommen sie oft auch von „NormalbürgerInnen“.

BERLIN taz | Mehr als 1.000 Menschen sind am Samstag im sächsischen Schneeberg einem von einem NPD-Funktionär initiierten Aufruf zu einem Fackelzug gegen ein Asylbewerberheim gefolgt. Ähnlich wie im Berliner Ortsteil Hellersdorf wurde eine vermeintlich überparteiliche Bürgerinitiative ins Leben gerufen, die auf Facebook Stimmung gegen die Asylbewerber macht. Sie verbreitete Gerüchte über angebliche Straftaten von Asylsuchenden.

Unter die Teilnehmer des „Lichtellaufes“ hatten sich neben NPD-Funktionären aus ganz Sachsen auch viele normale Bürger gemischt, die mit Fackeln und Lampions durch die Erzgebirgsstadt zogen und „Wir sind das Volk“ riefen, den Spruch der friedlichen Revolution von 1989.

Bürgermeister Frieder Stimpel (CDU) zeigte sich betroffen über den hohen Zuspruch der NPD. „Da mag es durchaus einzelne Demonstranten gegeben haben, die nicht wussten, dass die NPD dahintersteckt. Aber mir begegnet auch oft die Aussage, die Leute von der NPD seien die Einzigen, die sich der Bürger annehmen würden“, sagt er der taz.

Dass mehr als 1.000 Menschen zu einer Demonstration kommen, die ein NPDler angemeldet hat, ist bundesweit einmalig. Aber Rechte erkennen auch in anderen Regionen, dass sie mit dem Protest gegen Asylbewerberheime Zuspruch finden. Ob in Chemnitz in Sachsen, Pätz in Brandenburg, Greiz in Thüringen oder im Berliner Bezirk Hellersdorf – die Maschen ähneln sich: Auf Facebook wird eine in der Regel anonym agierende Bürgerinitiative gegründet, die von dort aus gegen Asylbewerber hetzt.

Neben Massendemonstrationen gibt es andernorts weitere Aktionen gegen Asylheime: Im bayerischen Salzweg hat ein Unternehmer seinen Gasthof dem Landratsamt Passau für die Unterbringung von Asylbewerbern angeboten. Die Bürger wollen jetzt den Landhof kaufen, um das zu verhindern. In Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern und Arnstadt in Thüringen wurden Brandanschläge auf Asylheime verübt. Menschen kamen nicht zu Schaden. http://www.taz.de/NPD-agitiert-gegen-Asylsuchende/!125957/"
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Da immer wieder Abmahnanwälte, Abmahnvereine und Fotografen unseren als mildtätig anerkannten Verein "Regenbogenwald e.V." mit unhaltbaren Forderungen zu schädigen versuchen, indem diese rechtlich eindeutige Grundlagen zu RSS-Feeds, geteilten Beiträgen und "Zueigenmachung" ignorieren, verweisen wir kommentarlos auf die Urteile des EuGH C-348/13 sowie des OLG Köln 6 W 72/16. Derartige Ansprüche erwidern wir eher lustlos.


Kategorie: Rechtsextremismus · Social Networks
Tags: Asyl · Facebook · Hetze · NPD · Zuspruch
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von Newsfeed, 22.10.2013 13:30 Uhr · Teilen · Kommentieren · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!

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