Smilies  Color  Logout  Hilfe     

Flüchtlingsproteste in Deutschland: Lampedusa hat nichts geändert

Flüchtlingsproteste in Deutschland: Lampedusa hat nichts geändert

Seitenbild

Diese Webseite ist eine Community, erfahre mehr darüber!


http://www.taz.de/Fluechtlingsproteste-in-Deutschland/!125648/"
> http://www.taz.de/uploads/images/152x76/bburger_tor_1610.jpg"
border="0" width="152" height="76" />In Hamburg mehrt sich Kritik am Vorgehen der Polizei. In Berlin kollabieren immer mehr Menschen beim Durststreik.

HAMBURG/BERLIN taz | In Hamburg und Berlin gewinnt der Streit über die Asylbedingungen in Deutschland und den Umgang mit Flüchtlingen weiter an Schärfe. In Hamburg, wo der Senat seit Tagen in einer groß angelegten Polizeiaktion Flüchtlinge aus der sogenannten Lampedusa-Gruppe sucht, kam es in der Nacht zu Mittwoch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Auch in Berlin flammten am Mittwoch neue Flüchtlingsproteste auf.

„Der Senat schützt nicht das in der Verfassung verankerte Asylrecht, sondern das Kleingedruckte in irgendwelchen Rechtsvorschriften“, kritisierte auch Anne Harms, Leiterin der Initiative Fluchtpunkt. „Wenn wir einem Flüchtling empfehlen, der Aufforderung des Innensenators nachzukommen, sich der Ausländerbehörde zu stellen, müssen wir ihm sagen, dass er sich an seiner eigenen Abschiebung beteiligt. Wer sich bei der Ausländerbehörde meldet, wird abgeschoben.“

Auch in Berlin spitzt sich die Situation beim Hunger- und Durststreik von Flüchtlingen vor dem Brandenburger Tor weiter zu. Am Mittwoch mussten mindestens 7 der 29 Streikenden ins Krankenhaus gebracht werden, weil sie kollabiert waren.

Die Flüchtlinge fordern die Anerkennung ihrer Asylanträge und eine bessere Lebenssituation in den Flüchtlingsunterkünften. Einige von ihnen waren bereits beim Hungerstreik in München vor einigen Wochen dabei. Die neue grüne Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg besuchte die Streikenden am Mittwoch und versprach ihnen, sich beim Bundesinnenministerium und dem ihm untergeordneten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BaMF) für einen Gesprächstermin einzusetzen. http://www.taz.de/Fluechtlingsproteste-in-Deutschland/!125648/"
>mehr...



Quelle dieses Beitrags: http://www.taz.de/Fluechtlingsproteste-in-Deutschland/!125648/



Flüchtlingsproteste in Deutschland: Lampedusa hat nichts geändert

In Hamburg mehrt sich Kritik am Vorgehen der Polizei. In Berlin kollabieren immer mehr Menschen beim Durststreik.

WWW.TAZ.DE von Kai von Appen


Da immer wieder Abmahnanwälte, Abmahnvereine und Fotografen unseren als mildtätig anerkannten Verein "Regenbogenwald e.V." mit unhaltbaren Forderungen zu schädigen versuchen, indem diese rechtlich eindeutige Grundlagen zu RSS-Feeds, geteilten Beiträgen und "Zueigenmachung" ignorieren, verweisen wir kommentarlos auf die Urteile des EuGH C-348/13 sowie des OLG Köln 6 W 72/16. Derartige Ansprüche erwidern wir eher lustlos.


Kategorie: Menschlich sein
Tags: Berlin · Flüchtlinge · Hamburg · Lampedusa · München
Weitere Beiträge dieses Autors:
Neuer Schädling bedroht Facebook-User
Gefahr im Facebook-Chat: Infizierte Webseite greift User-Daten ab. Auf Links zu klicken, die einem unbekannte Personen zusenden, ist im Internet seit jeher ein No-Go. Dass man sogar bei Links von Freunden besondere Vorsicht walten lassen sollte, zeigt...
Ganzen Beitrag anzeigen
Bildstrecke: 25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Verletzte Kinder
Marisela aus Guatemala ist unterernährt, Rama aus Iran wurde von ihrem Vater mit Säure verätzt. Vor 25 Jahren wurde die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Zum Jubiläum zeigt ein bewegender Bildband, was Gewalt und Hunger Kindern aus aller Welt noc...
Ganzen Beitrag anzeigen
Auszeichnung für Kinderrechtler: Friedensnobelpreis für Malala Yousafzai
Die Kinderrechtlerin Malala Yousafzai ist die jüngste Preisträgerin der Geschichte. Die 17 Jahre alte Pakistanerin wurde vor allem wegen ihrer tragischen Geschichte bekannt. Der Inder Kailash Satyarthi wurde wiederum für seinen Einsatz gegen Kinderarbeit au...
Ganzen Beitrag anzeigen
Meistgelesene Artikel:
note von: MitSprache-Kongress 2018
Das Gute ist: Du bist nicht allein mit deinen Erfahrungen sexualisierter Gewalt. Das Schlechte ist: Du bist nicht allein mit deinen Erfahrungen sexualisierter Gewalt. Wann immer wir Kongresse und Tagungen zum Thema besuchen, kommt uns das in den Sinn....
Ganzen Beitrag anzeigen
Autismus (Achtung viel zu lesen)
Gliederung 1. Allgemeine Definition 2. Geschichte der autistischen Störung 3. Ursachen 4. Diagnosekriterien 5. Charakteristische Merkmale und Stärken 6. Komorbitäten 7. Abgrenzungen zu Autismus 8. Diagnostik 9. Folgen andersartiger Wahrnehmung und In...
Ganzen Beitrag anzeigen
Autismus, Trauma, Kommunikation #2
Im Deutsch-Kommunikationsunterricht lernten wir das Kommunikationsmodell von Schulz von Thun kennen. Demnach enthält jede Botschaft 4 Ebenen: die Sachinformation eine Beziehungsinformation einen Appell eine Selbstkundgabe. Paul Watzlawik lernten wir ...
Ganzen Beitrag anzeigen

von Newsfeed, 16.10.2013 17:24 Uhr · Teilen · Kommentieren · Gefällt mir · sei der Erste, dem das gefällt!

Kommentare zu diesem Artikel:


Gast′s Profilbild

Eine Community-Webseite wie diese lebt vom aktiven Mitmachen! Wurde noch kein Kommentar verfasst? Eröffne - auch als Gast - eine Diskussion zu diesem Thema, indem Du weiter oben auf 'Kommentieren' klickst und dann den ersten Kommentar schreibst!

Warum gibt es hier kein Kommentar-Plugin von Facebook?

Weil wir den Datenschutz als sehr wichtig ansehen und uns an das BDSG halten! Seiten, die ohne besondere Mechanismen direkt Kommentare über das Facebook-Plugin samt Profilbild etc anzeigen, teilen zwangsweise Facebook mit, wo sich die Facebook-Benutzer ausserhalb von FB gerade aufhalten und diese Informationen werden dort gespeichert, ob man es will oder nicht. Besser auf den Datenschutz achten und auf Facebook-Plugins verzichten als unsere Besucher zu gläsernen Menschen im Netz zu machen!


Freunde Online

Feedback zur Seite
Ich möchte etwas zum Inhalt mitteilen
Ich möchte einen Rechtsverstoß anzeigen
Ich möchte eine mißbräuchliche Nutzung melden
Ich möchte etwas anderes mitteilen


Infos zum Regen­bogenwald

Das neue Design:
Eine wirklich kleine Umfrage

regenbogenwald.de ist die seit Sep­tem­ber 1999 bestehende, nicht kom­mer­ziel­le Com­mu­nity für Jeder­mann!

Neben Informationen, aktuellen News, Er­fahrungs­austausch und Unter­haltung im Chat und Foren, findest Du hier zahl­reiche Gedichte, Geschich­ten, Song­texte, Tage­bücher und vieles mehr.

Die gesamte Webseite ist werbefrei und dennoch kostenlos zu nutzen. Ermöglicht wird das durch den vom Finanzamt Essen als mildtätig aner­kannten Verein Regen­bogen­wald - Hilfe zur Selbst­hilfe e.V.

Du kannst Dich jederzeit kostenlos und ohne jegliche Verpflichtungen regis­trieren und ein­loggen, um das gesamte Angebot dieser Webseite nutzen zu können, indem Du oben auf das Symbol klickst.

Natürlich freuen wir uns über jede Spende für die Projekte des Vereins und zum Unterhalt der Webseite. Die Konto­ver­bin­dung dazu findest Du im Impressum.

Viel Freude beim Stöbern auf diesen Seiten wünscht Dir das Regenbogenwald-Team

Das Layout von regenbogenwald.de hat sich gravierend verändert. Bewerte es bitte nach Schulnoten:

(Ø = 2.6)

Und die Bedienbarkeit / Übersichtlichkeit? Bewerte es bitte nach Schulnoten:

(Ø = 2.6)

Möchtest Du uns dazu noch etwas sagen?

Zurück